Stadtrat entscheidet über Maßnahmenpaket zum Klimaschutz

Stadt Augsburg bringt Sofortprogramm zum Klimaschutz auf den Weg

Der Stadtrat entscheidet heute über ein Klimaschutzpaket, das Augsburgs Weg zur Klimaneutralität bedeutend abkürzen soll. Neben einem vierteiligen Sofortprogramm sollen diverse Maßnahmen beschlossen werden, um die städtischen Klimaschutzaktivitäten fortzusetzen und zu intensivieren. “Oberbürgermeisterin Eva Weber und Umweltreferent Reiner Erben haben einen ehrgeizigen und konkreten Fahrplan vorgelegt, der unseren Klimaschutz-Anstrengungen einen echten Schub gibt. Das Paket ist zum einen so wichtig, weil es dem Klimaschutz endlich die Dringlichkeit einräumt, die er verdient, und zum anderen, weil es an so vielen Stellen gleichzeitig ansetzt”, erklärt Peter Rauscher, Fraktionsvorsitzender und klimaschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN.

Festlegung des CO₂-Restbudget für die Stadt soll kommen

Die Stadt bekennt sich mit dem Beschluss explizit zum Pariser Klimaabkommen und damit zu ihrer Verantwortung für die Einhaltung des 1,5- bzw. 2-Grad-Ziels. Als erste Sofortmaßnahme soll im Januar 2021 über das CO₂-Restbudget der Stadt und die Empfehlungen des Klimabeirats beraten und ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Spätestens im März soll ein Augsburger Energiestandard für Gebäude folgen. Außerdem soll im Zusammenhang mit der Solaroffensive eine Solarpflicht für bestimmte Bereiche geprüft werden. Im ersten Quartal des kommenden Jahres soll zudem die Klimawirksamkeitsprüfung des Deutschen Städtetags getestet werden. Leo Dietz, CSU-Fraktionsvorsitzender: “Mit dem Sofortprogramm schaffen wir ganz kurzfristig wichtige Grundlagen für viele weitere Klimaschutzmaßnahmen, zum Beispiel für das Projekt BlueCity – Augsburg als Klimametropole in Bayern. Innovationen und Technologien fördern, die uns beim Energiesparen helfen – so verstehen wir modernen Klimaschutz heute.”

Fahrradstadt Augsburg soll wichtiger Teil beim Klimaschutz werden

Die Beschlussvorlage sieht außerdem verschiedene Beteiligungsformate für Bürgerinnen und Bürger sowie die Einbeziehung der Stadtwerke vor. Auch ein Vertrag mit den Initiatoren des Radentscheids “Fahrradstadt jetzt” wird verhandelt werden, um deren Anliegen weitgehend umzusetzen. Die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und CSU, Rauscher und Dietz, sind sich einig: “Wir haben uns auf den ambitionierten steilen Weg zur Klimaneutralität gemacht. Das Klimaschutz-Paket ist ein Meilenstein auf diesem Weg.“

PM GRÜNE 
Interview zum Beschluss mit Klimareferent Reiner Erben