Die jüngsten Geschehnisse in Sachsen machen mich sprachlos. Viele sehen die Ursache in der Berichterstattung der Medien oder in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Die Ursachen liegen aber tiefer, eine Analyse:

Einseitige Medienberichterstattung stärkt den rechten Rand

Medien berichten einseitig? Ja einzelne Medien, je nach politischer Präferenz vielleicht. Aber in der Gesamtheit überwiegt der Nachrichtenwert einer Meldung. So wie Anfangs der Nachrichtenwert über die Menschen an den Bahnhöfen, welche die Flüchtlinge freundlich empfangen hatten sehr groß war, so ist die Wertigkeit mittlerweile auf anderen Meldungen. Gewalttaten und Straftaten im allgemeinen bekommen nur einen überregionalen Nachrichtenwert, wenn sie in unmittelbaren Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik stehen. Selbe Straftaten begangen von Biodeutschen, schaffen es höchstens in die Regionalpresse. Damit meine ich nicht die Vorfälle von Chemnitz.
Das verursacht bei manchen Menschen ein verzerrtes Bild der Wahrnehmung, was denn wirklich bei uns los ist. Aber so funktionieren unsere Medien schon immer und ich weiß auch nicht, ob und was man daran ändern soll oder kann.

Angela Merkels Flüchtlingspolitik schuld am Aufstieg der AfD?

Auch ich bin mit Angela Merkels Flüchtlingspolitik alles andere als zufrieden.
Das der Aufstieg der AfD von der Überforderung durch Angela Merkels Flüchtlingspolitik kommt, sehe ich dennoch etwas differenzierter. Die Radikalisierung vielleicht, aber ich bin der Meinung, dass die Flüchtlingspolitik nur ein gefundenes Fressen für die Rechtspopolisten der AfD war. Denn bereits vorher war es eine klar populistische Partei die weit, weit Rechts stand. Ihren Ursprung hatte die AfD mit ihrer Eurokritik, dass sollten wir nicht vergessen, wenn es um die Analyse geht.
Durch die Rettung Griechenlands wurde die AfD geboren und stark, durch die Flüchtlingskrise wurde sie radialer und stärker.

Mich persönlich hat weder die Griechenlandrettung, noch die Flüchtlingskrise in irgendeiner Weise eingeschränkt – genauso wenig wie die allermeisten Menschen in unserem Land.
Denn niemand hatte vor den beiden Ereignissen wirklich mehr oder ein besseres Leben.

Ungerechtigkeit ist Hauptgrund

Da ist das nicht zu unterschätzende Gefühl, dass es in Deutschland nicht mehr gerecht zugeht. Dieses Gefühl glaube ich existiert wirklich und ist größer als wir annehmen, ansonsten hätte der Neid keinen derart großen Nährboden in unserer Gesellschaft. Aber sind diese Menschen wirklich erst unzufrieden, seit wir die Griechen retten oder seit wir den Flüchtlingen hier zuflucht ermöglichen? Oder sitzt die Unzufriedenheit nicht tiefer?
Was machen wir, wenn keine Flüchtlinge mehr bei uns leben, machen wir dann wieder die Hartz4 – Empfänger für alles verantwortlich?

Kern rechter Politik ist die Ungleichheit

Rechte Politik wie sie seit vielen Jahrzehnten mehrheitlich in Deutschland betrieben wird funktioniert nur, wenn sie es schaffen ein gewisses Gleichgewicht zu halten, damit die gesellschaftliche Stimmung nicht kippt. Auch wenn die Ungleichheit Kern rechter Politik ist, muss die demokratische Rechte breitere Schichten als die oberen 5 Prozent bedienen, wie etwa die bürgerliche Mitte. Diese bürgerliche Mitte wurde aber über die Jahre geschröpft, sie wurde dadurch immer kleiner, die Schere zwischen Arm und Reich größer. Hohe Sozialabgaben, hohe Rentenbeiträge, weniger Leistung. Bei der gesetzlichen Krankenversicherung wird dies ganz gut deutlich.
Andererseits internationale Konzerne und Banken die ihr Unwesen treiben, deren Risiko am Ende der Staat trägt. Diese Konzerne, diese Banken sind aber soweit weg, dass man lieber nach unten tritt.

Das Gefühl, es geht nicht mehr gerecht zu ist ein reales Gefühl bei vielen Menschen. Es ist eine Folge rechter Politik, eine Folge der Ungleichheit und ungleichen Chancen. Doch gerade in diesen Zeiten wählen die Menschen dann auch noch radikal Rechts. Weil rechte Politik die Balance nicht mehr halten kann. Vermutlich aber auch, weil die demokratische Mitte und Linke seit Jahrzehnten von mehr Gerechtigkeit spricht, im Gefühl der Menschen es aber immer ungerechter zugeht.

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